Stellungnahme zur Umsetzung eines Verbots nicht notwendiger Operationen und Behandlungen an Kindern und Jugendlichen mit Variationen der Geschlechtsmerkmale

Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) hat aktuell „Empfehlungen zu Varianten der Geschlechtsentwicklung (VdG) mit einem besonderen Schwerpunkt auf Kinder“ (Punkt 2 auf der Webseite) veröffentlicht. Diese legen dar, worauf besonders zu achten ist, um Kinder, deren Geschlechtsmerkmale Variationen aufweisen, vor normierenden Eingriffen zu schützen. Sie schließen dabei an die „Empfehlungen zu Varianten der Geschlechtsentwicklung“ aus dem Jahr 2019 an.

Wir haben dies zum Anlass genommen, eine Stellungnahme zur Umsetzung eines Verbots nicht notwendiger Operationen und Behandlungen an Kindern und Jugendlichen mit Variationen der Geschlechtsmerkmale zu veröffentlichen. Bis heute werden in Österreich gesundheitlich nicht notwendige Maßnahmen mit dem Ziel einer Veränderung von Geschlechtsmerkmalen an nicht einwilligungsfähigen und/oder nicht vollumfassend aufgeklärten Kindern und Jugendlichen (bzw. Erwachsenen) durchgeführt. Die Österreichische Regierungen wurde diesbezüglich seit 2015 mehrfach gerügt und aufgefordert, eine klare rechtliche Regelung zu schaffen. Viele Länder in Europa gewährleisten diesen Schutz bereits, nicht zuletzt Griechenland, wo es nach Malta sogar strafrechtliche Verfolgung für nicht-konsensuelle Operationen und Behandlungen an Kindern und Jugendlichen mit Variationen der Geschlechtsmerkmale gibt.

In unserer Stellungnahme haben wir wichtige Eckpunkte, Forderungen und potentielle Problematiken in der Diskussion um eine rechtliche Regelung aus Sicht von Selbstvertretung, Peer-Beratung und Erfahrungsexpert*innen skizziert – auf Basis von jahrelangem Austausch mit Expert*innen aus den Bereichen Kinder- und Menschenrechte und mit nationalen und internationalen Interessensvertretungen.

Unsere vollständige Stellungnahme ist hier zum Download als PDF bereitgestellt.

Am 26. November 2024 haben wir zu diesem Thema auch eine Presseaussendung veröffentlicht. Diese ist hier zu finden.